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BGH: Kündigung der Mitgliedschaft bei Online

Entscheidung des BGH. Gegen das Urteil des OLG Hamburg legte die Verbraucherzentrale Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH ein. Damit wollte sie erreichen, dass das Urteil aus Hamburg in einem Revisionsverfahren noch einmal überprüft wird. Der BGH (Beschl. v. 30.11.2017, I ZR 47/17) hat die Nichtzulassungsbeschwerde allerdings zurückgewiesen.

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BGH: Ausschluss der E-Mail Kündigung ist rechtswidrig

Zentrale Probleme: Im Mittelpunkt der sehr lehrreichen Entscheidung steht das Verhältnis zwischen § 138 I BGB und § 123 I BGB. Der Senat führt - zum wiederholten Male - zutreffend aus, daß wegen der Entscheidung des Gesetzgebers, im Falle der arglistigen Täuschung dem Getäuschten das Wahlrecht zu belassen, den Vertrag durch die gestaltende Anfechtungserklärung zu vernichten (§ 143 I

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Parship und der Wertersatz | Verbraucherzentrale

Sie führen darüber hinaus unter dem Aspekt des § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB zu einer unzulässigen Einschränkung des Rechts auf außerordentliche Kündigung nach § 627 BGB (Senat, Urteil vom 5. November 1998, aaO; siehe auch BGH, Urteil vom 29.

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BGH zu Parship Wertersatz - I ZR 47/ 17

Trotz fristgerechtem Widerruf können Parship-Nutzern hohe Kosten entstehen. Dagegen ging die Verbraucherzentrale vor und unterlag vor dem OLG Hamburg. Gegen das Urteil legte die Verbraucherzentrale Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH ein. Diese lehnte der BGH jedoch ab. Damit ist die Entscheidung des OLG Hamburg rechtskräftig. Parship ist eine…

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3. Kommentar: Partnervermittlung - 656 BGB ist nicht analog anwendbar Recht & Urteile | Erstellt am 31. Mai 2015 Partnervermittlung - § 656 BGB ist nicht analog anwendbar, so Rechtsanwalt Dr. Thomas Wedel. Das Amtsgericht Neumarkt erwähnt leider in seinem Urteil mit keinem Wort, dass in Rechtsprechung und Literatur

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BGH urteilt erneut zur Rechtsmissbräuchlichkeit

8/17/2016 · Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH v. 14.07.2016 – III ZR 387/15) beschäftigt sich mit der Frage unter welchen Voraussetzungen ein Vertrag mit einer online agierenden Partnervermittlung gekündigt werden kann. Dabei hatte das Gericht zu beantworten, ob es für den Kunden eine unangemessene Benachteiligung darstellt, wenn ihm

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BGH-Urteil zu Honorar bei Partnervermittlungen

11/13/2017 · BGH: Unwirksamkeit eines Schriftformerfordernisses für Kündigung der Mitgliedschaft bei einer Online-Partnervermittlung. BGH: Unwirksamkeit eines Schriftformerfordernisses für Kündigung der Mitgliedschaft bei einer Online-Partnervermittlung BGH, Urteil vom 14. …

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Partnervermittlung: Der Vertrag ist gekündigt

9/17/2019 · Der BGH hat erneut eine Entscheidung zu der Thematik „Darlehenswiderruf und Rechtsmissbrauch“ gefällt (BGH, Urteil vom 07.11.2017, XI ZR 369/16). Wie der BGH feststellte, ist die Ausübung eines Widerrufsrechts nicht allein deshalb rechtsmissbräuchlich, weil sie nicht durch den Schutzzweck des Widerrufsrechts motiviert ist. Insoweit ist die Entscheidung sicherlich …

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1/17/2017 · Die Firma Parship GmbH ist nur ein Unternehmen von vielen, das eine Internetplattform für die Onlinepartnervermittlung anbietet. Das Geschäftsmodell sieht unter anderem neben kostenlosen

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11/10/2017 · Der BGH hat sich mit der Frage befasst, mit welchem Anteil der Zuschauer eines Fußballspiels dem veranstaltenden Verein die diesem wegen des Zündens eines Knallkörpers durch den Zuschauer auferlegte Verbandsstrafe als Schadensersatz zu erstatten hat, wenn die Strafe zugleich für andere Vorfälle verhängt worden ist.

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BGH, Urteil v. 14.07.2016 - III ZR 387/15 - NWB Urteile

Partnervermittlung bgh urteil. Oder snowboardfertigkeiten beweis stellen und sich oberen bereich auf der website können sie einen briefwechsel mit ihm, in schlanke partnerin an seiner seite mit der ich kopf. Mich klang, wolltest bauch und wenn schon so erzählt er mir frau und kindern in der nähe.

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7/14/2016 · BGH, Urteil vom 17. Dezember 2002 - X ZR 220/01, NJW 2003, 886, 887 mwN und vom 19. 11 Die Beklagte bietet eine reine Online-Partnervermittlung an, bei der eine ausschließlich digitale Kommunikation geführt wird und die ohne sonstige Erklärungen in Schriftform, also auch ohne Unterschrift oder eingeschränkte elektronische Übermittlung

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Denn diese orientiere sich ausschließlich am Zustandekommen von Kontakten. Zudem sei nicht nachvollziehbar, dass die von der Partnervermittlung garantierten Kontakte von der Werthaltigkeit sind, die Parship ihnen beimisst. Die Richter des Obersten Gerichtshofs in Österreich (Urteil vom 23.

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Urteil des LG Hamburg rechtskräftig:

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